ÖDP erinnert Herrn Weber

Das Verhalten der CDU und insbesondere die Aussagen von Fraktionschef Weber sind für den ÖDP Ratsherrn Franz Pohlmann in ihrer Verlogenheit allmählich unerträglich: „Es handelt sich um eine bewusste Bürgertäuschung.“, ärgert sich Pohlmann. „Vielleicht sollte man ihm zu Gute halten, dass er schlicht vergessen hat, dass seine Fraktion es war, die den Bürgerentscheid durch ihr Abstimmungsverhalten überhaupt erst erforderlich gemacht hat!“, ergänzt Kreisvorsitzender Michael Krapp. Sollte der Bürgerentscheid am Quorum scheitern – was scheinbar das Ziel von CDU und Einzelhandel ist, beginnt die ganze Diskussion im nächsten Jahr von neuem. „Wir brauchen das Votum der Bürger, ähnlich wie bei den Bür-gerentscheiden zu Musikhalle oder dem Schlossplatz, damit diese Frage dauerhaft vom Tisch ist!“ stellen Pohlmann und Krapp die Faktenlage klar. „Wir halten es auch für sehr bedenklich, dass Herr Weber leichtfertig ein Element der direkten Bürgerbeteiligung demontiert.“

Hintergrund dieser Pressemitteilung: Herr Weber (CDU) hatte den Befürwortern des freien Sonntags vorgeworfen, für den Bürgerentscheid verantwortlich zu sein und diesen gewünscht zu haben.