„Schluss mit der Geheimniskrämerei“
In einer nichtöffentlichen Vorlage will die Stadtverwaltung die Stadtwerke Osnabrück mit dem Management der städtischen Bäder beauftragen.
Die Tatsache, dass detaillierte Inhalte einer nichtöffentlichen Vorlage in der Öffentlichkeit diskutiert werden, ist in Münster fast schon Usus. Für die ÖDP ist dies Anlass, alle Verantwortlichen noch einmal an ihre Verschwiegenheitspflicht zu erinnern.
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Münster zeigt sich vom Vorgehen der Stadtverwaltung allerdings wenig angetan: „Formal mag es richtig sein, dass dieser Beschluss in nichtöffentlicher Sitzung des Vergabeausschusses gefasst wird. Dass ich als Mitglied des Rates von einer Angelegenheit, die in der Stadtgesellschaft intensiv diskutiert wird, aus der Zeitung erfahre, ist zumindest fragwürdig.“, stellt Ratsherr Franz Pohlmann fest. „Das verloren gegangene Vertrauen der Bürger kann nur durch einen transparenten Umgang mit den Problemen im Bäderbereich wieder hergestellt werden.“ Der ÖDP ist es dabei wichtig, dass keine Denkverbote aufgestellt werden. „Wenn es bei den Osnabrücker Stadtwerken die in Münster fehlende Kompetenz gibt, spricht überhaupt nichts gegen eine Auslagerung.“ stellt Pohlmann klar.