Ratssitzung vom 08.11.

Liebe Wegbegleitende,

leider bin ich derzeit gesundheitlich etwas angeschlagen, weshalb ich
erst jetzt zu meinem Bericht von der Ratssitzung komme.

Gleich zu Beginn gab es eine Videoschaltung nach Rishon-le-Zion, unserer
israelischen Partnerstadt. Im Anschluss wurde eine Resolution beraten,
die am Ende sehr große Unterstützung bekam (einstimmig, bei Enthaltung
der Linken). Leider wollte die CDU diesen Punkt nutzen, um Stimmung
gegen Menschen mit Migrationsgeschichte zu machen und wurde dafür von
mehreren Seiten sehr zu Recht hart kritisiert.

Unsere Position zur zukünftigen Nutzung des Gasometers (wir wünschen uns
eine kulturelle, nicht-kommerzielle Nutzung statt eines Investors)
konnte ich bei unserem Antrag zu einem Planungsmoratorium für diesen Ort
formulieren. Direkt danach wurde der Antrag in die nächste Ratssitzung
geschoben, so dass wir im Dezember tatsächlich in die Debatte einsteigen
werden.

Das Hauptthema war natürlich der Musik-Campus. Der nächste
Planungsschritt steht an und da die Kosten komplett aus dem Ruder laufen
(+35% in anderthalb Jahren), die Bauherrenschaft geteilt werden soll und
mittlerweile klar ist, dass der Apothekergarten großflächig bebaut wird,
gab es im Vorfeld bei fast allen Fraktionen Vorbehalte. Es entspann sich
eine sehr lebhafte Diskussion. Mein Beitrag fasste die Hauptkritikpunkte
zusammen: der Apothekergarten ist ein äußerst schützenswertes
ökologisches Kleinod, Synergien zwischen den Nutzenden sind bei drei
getrennten Baukörpern wohl nur sehr begrenzt zu erwarten und die völlig
unklare Kostensitution. Es gab dafür viel Nicken im Rat und spontanen
Applaus aus dem Publikum. Da ich auch noch klar angesprochen habe, dass
es nicht sein kann, dass der Rektor der Universität (via Zeitung)
ansagt, was der Rat zu entscheiden hat, habe ich mir noch eine
persönliche Ansprache des OB eingehandelt. Er fand das ganz unmöglich
von mir. ;-) Am Ende stimmte eine Mehrheit aus Koalition und FDP für die
Fortsetzung des Projektes. Allerdings wird der Konzertsaal (sog.
Kulturbau) bis zur vollständigen Finanzierung nachrangig behandelt. Es
bleibt spannend!

Wie fast schon üblich wurde unser Antrag, die Vergütungen von
Aufsichtsräten (dieses Mal für die neue Gesellschaft Bauwerke Münster
GmbH) öffentlich im Rat statt nicht-öffentlich im Aufsichtsrat
festzulegen. Von der großen Mehrheit aus Koalition, CDU und FDP
abgelehnt. Ein Trauerspiel aber leider schon regelmäßige Übung.

Am Wochenende sind wir in die heiße Phase der Haushaltsverhandlungen
gestartet. Im Dezember wird es dann schwerpunktmäßig um den Haushalt der
Stadt für das kommende Jahr gehen.

Wie immer freue ich mich auf Eure Rückmeldungen, Ermutigungen,
kritischen Anmerkungen und Ideen.

Ökologische Grüße

Michael Krapp